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The New Iraqi Constitution: Consensus Politics and Power-sharing as Means of Conflict Regulation?

admin — Sun, 25 Feb 2007 21:13:02 +0000

The beginning of Iraq’s constitutional process in 2005 offered the country a chance to establish political institutions according to its sociocultural and political needs. It was a historical opportunity to negotiate a consensus among the Iraqi people and create institutionalized processes to resolve the country’s violent conflicts. However, the key prerequisites of transparency and consensus-orientation were never met during the constitutional process. Major flaws in the institutional design of the constitution and its rejection by Sunni Arabs proved to be its central problems. Nonetheless there is still a chance for the establishment of institutions of conflict resolution in Iraq because the constitutional process is not over yet.

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David oder Goliath? Israel hat nach dem Libanonkrieg ein Abschreckungsproblem

admin — Sun, 25 Feb 2007 21:12:35 +0000

Die jüngste Libanon-Kampagne der israelischen Armee, der gegenwärtigen Stimmung gehorchend euphemistisch „Konflikt” anstatt „Krieg” genannt, hat auf strategischer Ebene die Hisbollah mehr gestärkt als geschwächt und damit das genaue Gegenteil dessen erreicht, was man ursprünglich beabsichtigt hatte. Und man muss die Frage stellen: Wer ist in der Region David, wer Goliath? Ist Israel gegenüber der Terrororganisation noch stark wie Goliath? Hat die militärisch bislang unterlegene Hisbollah immer noch die Davidsrolle eingenommen, oder ist sie schon zu einem Goliath herangewachsen?

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Die Zukunft der deutsch-russischen Beziehungen. Gibt es eine Alternative zur strategischen Partnerschaft?

admin — Sun, 25 Feb 2007 21:11:48 +0000

Die unterschiedlichen Haltungen des Westens und Russlands zu den Ereignissen im Vorfeld und nach den Wahlen in Belarus und in der Ukraine im März 2006 offenbaren einen eklatanten Widerspruch. Der Westen kritisiert das unverhohlen autoritäre Regime Alexander Lukaschenkos, das Wahlen manipuliert, Regimekritiker und Oppositionelle verfolgt und damit in Stil und Substanz auf frappierende Weise an die untergegangene Sowjetunion erinnert. Die Wahlen in der Ukraine, die nach demokratischen Prinzipien abgehalten wurden, wurden hingegen von westlicher Seite positiv bewertet. Russland sieht die Entwicklungen in beiden Ländern völlig entgegengesetzt: Es hat dem weißrussischen Diktator als erstes Land zu seiner “Wiederwahl” gratuliert und kritisiert die Wahlen sowie die gesamte Entwicklung in der Ukraine als einen von westlicher Seite gesteuerten Versuch zur Eindämmung des russischen Einflusses. (more…)

Bedrohungsperzeption durch das Phänomen des Terrorismus und Bewertung der Gegenmaßnahmen der Bundesrepublik Deutschland

admin — Sun, 25 Feb 2007 21:11:09 +0000

Umfrage zum Thema

Insgesamt wurden während der zweiwöchigen Erhebungsphase 817 Telefoninterviews geführt. Vom 27. Februar bis zum 3. März 2006 fand als Vorbereitung ein erfolgreicher Testlauf statt, bei dem etwa 150 Interviews geführt werden konnten. Der eigentliche Befragungszeitraum erstreckte sich vom 6. bis zum 18. März 2006. Befragt wurden volljährige Personen im gesamten Bundesgebiet, deren Telefonnummern zufällig per Computer ausgewählt wurden.

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Wie ernst ist die Krise? Atomare Proliferation und internationale Ordnung

admin — Sun, 25 Feb 2007 21:10:27 +0000

Nukleare Nichtverbreitung und internationale Ordnung hängen eng miteinander zusammen. Beide wurden für Jahrzehnte vornehmlich von den USA durch multilaterale wie unilaterale Politik garantiert. In dem Maße, wie die Wirksamkeit multilateraler Institutionen abnimmt, treffen einseitige Maßnahmen der USA zum Erhalt dieser Systeme international auf Widerstand. Daraus ergeben sich Spielräume für Länder wie den Iran. Nicht Rüstungswettläufe sind die Gefahr, sondern die Erosion des Gewaltverbots und die Möglichkeit von Nuklearkriegen.

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Freiheit, Sicherheit oder Recht? Ambivalenzen der innen- und justizpolitischen Dimension der Europäischen Nachbarschaftspolitik

admin — Sun, 25 Feb 2007 21:10:04 +0000

Ein Blick in die einschlägigen Dokumente der Nachbarschaftspolitik (ENP) genügt, um die herausragende Bedeutung zu erkennen, die den Feldern der Innen- und Justizpolitik bei der Gestaltung der Beziehungen mit den neuen Nachbarn eingeräumt wird. Den Herausforderungen in den Bereichen Einwanderung, Asyl, Außengrenzkontrolle und innere Sicherheit werden jeweils längere Abschnitte gewidmet. Auch in den öffentlichen Stellungnahmen der Akteure in Kommission und Rat gilt diesen Bereichen regelmäßig besonderes Augenmerk. Im Unterschied zur jüngsten Erweiterungsrunde, bei der der Bereich „Justiz und Inneres” erst spät, dann aber mit umso größerer Dringlichkeit auf die Tagesordnung geriet, ist das Thema damit nunmehr von vornherein mit Priorität versehen worden. (more…)

`No peace, but war´? Das Scheitern des Friedensprozesses in Sri Lanka

admin — Sun, 25 Feb 2007 21:09:41 +0000

Am 30. Mai 2006 gab die Europäische Union (EU) ihren Beschluss bekannt, die `Liberation Tigers of Tamil Eelam´ (LTTE) auf die Liste der verbotenen terroristischen Organisationen zu setzen. Sie reagierte hiermit auf eskalierende Auseinandersetzungen zwischen den srilankischen Konfliktparteien, zwischen denen seit Februar 2002 offiziell ein Waffenstillstandsabkommen besteht. Damit symbolisiert diese Maßnahme den vorläufigen Tiefpunkt im Friedensprozess des Landes. (more…)

European Union and NATO. Partnership, Competition or Rivalry?

admin — Sun, 25 Feb 2007 21:09:08 +0000

NATO and the EU: a ´clarified, though still undefined` relationship1

Transatlantic relations certainly encompass more than just the relationship between the North Atlantic Treaty Organization (NATO) and the European Union (EU) and there is every indication that the North Atlantic Alliance has become far too narrow to still represent the defining transatlantic framework. (more…)

Sicherheitspolitische Herausforderungen im 21. Jahrhundert

admin — Sun, 25 Feb 2007 21:07:40 +0000

Vortrag von Prof. Dr. Joachim Krause im Rahmen der Veranstaltung “Internationale Risiken - sicherheitspolitische und rüstungspolitische Konsequenzen”, veranstaltet vom Unternehmerverband Nord (UV) und dem ISUK, am 23. Mai 2006 in Berlin. (more…)

Bundeswehr - Die nächsten 50 Jahre. Anforderungen an deutsche Streitkräfte im 21. Jahrhundert

admin — Sun, 25 Feb 2007 21:07:03 +0000

Die Bundeswehr ist eines der wichtigsten Instrumente deutscher Außen- und Sicherheitspolitik, und befindet sich in einem Prozess der permanenten Veränderung an gewandelte Aufgaben. Die klassischen Aufgaben von Streitkräften werden in Zukunft vermehrt durch neue Anforderungen und Herausforderungen ersetzt werden. Der Band untersucht die unterschiedlichen Aspekte der zukünftigen Aufgaben und benötigten Fähigkeiten der Bundeswehr für das 21. Jahrhundert, von der zivilmilitärischen Zusammenarbeit bis zum Peace-Enforcement. (more…)