Archive for Mai, 2008

Kieler Analysen zur Sicherheitspolitik Nr. 24: Russland nach den Präsidentschaftswahlen

Bei den Präsidentschaftswahlen vom 02.03.2008 ist Dmitrij Medwedew mit großem Abstand zum Nachfolger Wladimir Putins im Kreml gewählt worden. Verglichen mit den übrigen Kandidaten aber auch mit Putin selbst erscheint der neue Präsident Russlands als ein eher liberal ausgerichteter Akteur. Ein Blick auf seine Biographie und seine programmatischen Äußerungen während und nach den Wahlen bestätigt diesen Eindruck. Berücksichtigt man allerdings die Rahmenbedingungen, die durch Russlands momentane Verfasstheit als „gelenkte Demokratie“ und durch die Weichenstellungen der letzten Jahre vorgegeben werden, dann scheint der Spielraum für einen substantiellen Politikwechsel in der Innen- und Außenpolitik begrenzt zu sein.

Weiterlesen »