Autorin dieser Studie ist Kristina Eichhorst. Die Studie ist 2005 als Band 15 in der Veröffentlichungsreihe “Kieler Schriften zur politischen Wissenschaft” erschienen. Weiterlesen »
Am 15. Dezember 2005 fanden im Irak die ersten Parlamentswahlen seit Verabschiedung der neuen irakischen Verfassung statt. Die Umstände, unter denen die Wahlen abgehalten wurden, gelten insgesamt als vergleichsweise günstig. Während die Sicherheitslage bei den Parlamentswahlen im Januar 2005 mit rund 300 Anschlägen äußerst instabil war, kam es im Dezember zu `nur´ 52 Anschlägen. Auch bei der Wahlbeteiligung war eine deutliche Verbesserung zu verzeichnen. An den Parlamentswahlen im Januar hatten 59 Prozent der Wahlberechtigten teilgenommen. Dieser Anteil stieg bereits beim Referendum über die neue irakische Verfassung im Oktober 2005 auf 63 Prozent. Bei den Dezember-Wahlen lag die Wahlbeteiligung nun bei etwa 70 Prozent. Weiterlesen »
Am 8. März 2004 wurde das `Law of Administration for the State of Iraq for the Transitional Period´ (TAL) durch die `Coalition Provisional Authority´ (CPA) und den `Iraqi Governing Council´ (IGC) einstimmig angenommen. Unter dieser Übergangsverfassung soll der Irak nach der Rückgabe seiner Souveränität am 30. Juni 2004 bis zum Inkrafttreten einer endgültigen Verfassung demokratisch regiert werden. Beobachter schätzen die Chancen auf Durchsetzung einer demokratischen Regierungsform jedoch allgemein auch im Hinblick auf die Verabschiedung einer endgültigen Verfassung, die das TAL im Oktober 2005 ablösen soll, als niedrig ein.