Beziehungen zu Russland

Bei den Präsidentschaftswahlen vom 02.03.2008 ist Dmitrij Medwedew mit großem Abstand zum Nachfolger Wladimir Putins im Kreml gewählt worden. Verglichen mit den übrigen Kandidaten aber auch mit Putin selbst erscheint der neue Präsident Russlands als ein eher liberal ausgerichteter Akteur. Ein Blick auf seine Biographie und seine programmatischen Äußerungen während und nach den Wahlen bestätigt diesen Eindruck. Berücksichtigt man allerdings die Rahmenbedingungen, die durch Russlands momentane Verfasstheit als „gelenkte Demokratie“ und durch die Weichenstellungen der letzten Jahre vorgegeben werden, dann scheint der Spielraum für einen substantiellen Politikwechsel in der Innen- und Außenpolitik begrenzt zu sein.

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Die amerikanischen Pläne zum Aufbau von Elementen ihrer nationalen Raketenabwehr in Polen und Tschechien haben in Russland der Diskussion um die Kündigung des INF-Vertrages einen neuen Schub gegeben. Der Vize-Premier und frühere Verteidigungsminister Sergej Ivanov verkündete, dass Moskau die Wiederbewaffnung mit den Mittelstreckenwaffen als eine mögliche Reaktion in Betracht zieht. Diese könnten, so Ivanov, gegen Raketenabwehranlagen in Europa gerichtet werden. Weiterlesen »

Die Beziehungen Russlands zur NATO sind auch zehn Jahre nach der Verabschiedung der NATO-Russland Grundakte in hohem Maße ambivalent. Neben Erfolgen und Fortschritten häufen sich besonders in der letzten Zeit die Differenzen. In der öffentlichen Wahrnehmung werden gerade diese Differenzen in den Vordergrund gestellt. Dies ist eine Verzerrung der Tatsachen und wird der tatsächlichen Entwicklung der Kooperation nicht gerecht. Dennoch stellt sich die Frage, wie sich die begonnene Partnerschaft mit Russland weiter entwickeln wird. Steht sie vor einem Stillstand oder gar einer Abkühlung? Wie können die erreichten Fortschritte bewahrt werden? Gibt es eine Perspektive für einen weiteren Ausbau der Kooperation und, falls ja, durch welche Maßnahmen?
Vor dem Hintergrund einer Beschreibung und Bewertung der bisherigen Ergebnisse der Zusammenarbeit werden zwei Szenarien und praktische Vorschläge für die Weiterentwicklung der Partnerschaft entwickelt. Weiterlesen »