Kieler Analysen zur Sicherheitspolitik Nr. 29: Neustart oder Status-Quo? Zum neuen russisch-amerikanischen Abkommen über die Begrenzung strategischer Waffen
Zusammenfassung:
Der am 8. April 2010 unter großer internationaler Anteilnahme un-terzeichnete „New START“ Vertrag zwischen den USA und Russland wird als Neubeginn der Abrüstungsdiplomatie und als bedeutender Schritt zur Umsetzung der Vision Präsident Obamas von einer kernwaffenfreien Welt hingestellt. Unter anderem wird dabei behauptet, dass dieser Vertrag die beiden Atomwaffenmächte zu einer Reduzierung ihrer strategischen Arsenale um etwa ein Drittel verpflichte. Die vorliegende Analyse kommt zu dem Schluss, dass der Vertrag kaum Verpflichtungen für Abrüstungsmaßnahmen beinhaltet, die über das hinausgehen, was bisher einseitig vorgenommen oder im Rahmen des SORT-Abkommens von 2002 vereinbart worden war. Das Abkommen ist durch und durch konventioneller Natur, es kodifiziert den Status quo und lässt aufgrund der Zählregeln höhere Bestände an strategischen Atomwaffen zu als nach dem Abkommen von 2002 möglich war (wenngleich es im Vergleich zu diesem bessere Überprüfungsmöglichkeiten hat).