Ethnische Konflikte

Vom 27. Dezember 2008 bis zum 18. Januar 2009 fand zwischen Israel und der Hamas ein Krieg statt, der die Weltöffentlichkeit aufrüttelte. Es war ein Krieg zwischen einem Staat (Israel) und einer in der westlichen Welt als terroristisch eingestuften islamistischen politischen Bewegung und Miliz (Hamas), die ein dicht besiedeltes Territorium von 360 km2 mit etwa 1,5 Millionen Einwohnern kontrolliert. Die Art und Weise wie dieser Krieg von der Hamas geführt wurde wies große Ähnlichkeiten mit jener Strategie auf, die die schiitische Miliz Hisbollah während ihres Krieges mit Israel im Sommer 2006 angewandt hatte (Krause/Schroeder 2007).

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Am 10. März 2008 fanden im Osten Sri Lankas zum ersten Mal seit 14 Jahren Wahlen statt. In weitgehend friedlicher Weise und ohne größere Zwischenfälle wurden auf kommunaler Ebene die Gemeinde- und Stadträte im Distrikt von Batticaloa gewählt. Die Wahlen erhielten deshalb große Aufmerksamkeit, weil die Ostprovinz, in der Batticaloa liegt, jahrelang unter der Kontrolle der tamilischen Guerillagruppe Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) gestanden hatte und erst im Juli 2007 von den srilankischen Streitkräften zurückerobert
worden war.

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Mit dem Beginn des Verfassungsprozesses im Irak bot sich im Sommer 2005 dem Land die Möglichkeit, seine politischen Institutionen derart zu gestalten, dass diese den eigenen soziokulturellen und politischen Anforderungen gerecht werden. Mit der Ausarbeitung der neuen Verfassung erhielten die Akteure zugleich die Gelegenheit, einen allgemeinen Konsens über das zukünftige politische System im Irak herbeizuführen. Damit eröffnete sich die einzigartige historische Chance, die gewalttätigen Konflikte im Irak langfristig in politische Bahnen zu lenken. Eine solche institutionelle Konfliktregelung setzt jedoch einen transparenten, konsensorientierten Verfassungsprozess sowie ein den spezifischen Bedingungen angepasstes Verfassungsdesign voraus. Beide Anforderungen wurden bislang nicht erfüllt. Die Ablehnung der Verfassung durch die sunnitischen Araber und gravierende Mängel im institutionellen Design stellen dabei die zentralen Probleme dar. Dennoch fällt die Antwort auf die Frage, ob die historische Chance des verfassungsrechtlichen Neubeginns genutzt werden konnte, zwiespältig aus. Da der Verfassungsprozess noch nicht gänzlich abgeschlossen ist, erscheint eine institutionelle Konfliktregelung im Irak prinzipiell noch möglich – unter der Prämisse, dass der politische Prozess nicht einem völligen Abgleiten des Landes in einen offenen Bürgerkrieg zum Opfer fällt.

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